In der Region

Abstimmung zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes

In den vergangenen Tagen wurde viel über die heutige Abstimmung zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes diskutiert.

In den vergangenen Tagen wurde viel über die heutige Abstimmung zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes diskutiert. Für mich war es eine sehr schwere Entscheidung, denn die Novelle ist ein Fortschritt gegenüber der aktuellen Rechtslage. Trotzdem halte ich das parlamentarische Prozedere für sehr unglücklich und hinsichtlich der Wichtigkeit der Entscheidung für überhastet. Mir wäre eine ausführlichere Diskussion ohne Zeitdruck lieber gewesen. Deshalb habe ich mich der Stimme enthalten, eine ausführliche Begründung findet Ihr hier:


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