Ausschussarbeit

Corona-Konjunkturpaket: Startschuss für den ökonomischen Wiederanschub

Das Corona-Konjunkturpaket stellt den Startschuss für den ökonomischen Wiederanschub der deutschen Wirtschaft dar. Insbesondere zwei konkrete Maßnahmen begrüße ich sehr: 1. Die Stärkung der Kommunen und 2. Die kurzfristige Vorlage der "Nationalen Wasserstoffstrategie".

Das Corona-Konjunkturpaket stellt den Startschuss für den ökonomischen Wiederanschub der deutschen Wirtschaft dar. Insbesondere zwei konkrete Maßnahmen begrüße ich sehr:1. Die Stärkung der Kommunen und 2. Die kurzfristige Vorlage der "Nationalen Wasserstoffstrategie".

Im Rahmen der Stärkung der Kommunen war es wichtig, dass der Bund nicht einfach Altschulden übernimmt, sondern auf direkte Entlastung und Stärkung der Kommunen setzt. Ab sofort wird der Bund drei Viertel der Kosten für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern übernehmen. Pro Jahr bedeutet das mehr als vier Milliarden Euro Entlastung - und damit erweiterten Investitionsspielraum. Dennoch sehe ich die anlassbezogene Änderung des Grundgesetzes sehr skeptisch.

Wichtig ist auch, dass die Länder ihren Anteil tragen und somit ihren Verpflichtungen nachkommen.

Die weiteren Ergebnisse können Sie dem PDF-Dokumten entnehmen.


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